Rechtsprechung
   LG Potsdam, 23.04.2009 - 25 KLs 24/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,81203
LG Potsdam, 23.04.2009 - 25 KLs 24/06 (https://dejure.org/2009,81203)
LG Potsdam, Entscheidung vom 23.04.2009 - 25 KLs 24/06 (https://dejure.org/2009,81203)
LG Potsdam, Entscheidung vom 23. April 2009 - 25 KLs 24/06 (https://dejure.org/2009,81203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,81203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (9)

  • maerkischer-markt.de (Pressemeldung, 23.04.2009)

    Rechnungshof-Vizepräsident zu Geldstrafe verurteilt

  • neues-deutschland.de (Pressemeldung, 25.07.2009)

    Urteil gegen Rechnungshof-Vize rechtskräftig - Revision zurückgezogen

  • morgenpost.de (Pressebericht, 23.04.2009)

    Urteil gegen Rechnungshof-Vize - Richterin greift Berlins Justizsenatorin an

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 24.04.2009)

    Betrug: 8800 Euro Strafe für Rechnungshof-Vize

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 24.04.2009)

    Betrug - 8800 Euro Strafe für Rechnungshof-Vize

  • pnn.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 17.09.2005)

    Betrugs-Prozess gegen Rechnungshof-Vize: Hülsmann von Zeugen be- und entlastet

  • tagesspiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.03.2009)

    Eklat im Prozess gegen früheren Rechnungshof-Vize // Gericht fürchtet Zeugenbeeinflussung

  • maerkischeallgemeine.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.03.2009)

    Beobachter muss draußen bleiben: Im Hülsmann-Verfahren dürfen Rechnungshof-Mitarbeiter nicht mehr als Zuhörer in den Saal

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.10.2002)

    Brandenburg: Kontrolleur außer Kontrolle

Sonstiges (3)

  • pnn.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 25.07.2009)

    Urteil gegen Hülsmann rechtskräftig

  • moz.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 27.01.2012)

    Koalition streitet um Rechnungshofposten

  • morgenpost.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 03.06.2011)

    Vizepräsident des Rechnungshofes bleibt trotz Verurteilung im Amt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • DGH Brandenburg, 11.12.2012 - DGH Bbg 3.12

    Landesrechnungshof; Vizepräsident; innerdienstlicher Betrug;

    Nach Aufhebung eines freisprechenden Urteils vom 22. November 2005 durch Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 28. September 2006 (- 5 StR 140/06 - juris) verurteilte eine andere Strafkammer des Landgerichts den Beklagten am 23. April 2009 wegen Betruges in neun Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 110, 00 Euro (- 25 KLs 24/06 -).

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte DGH Bbg 3.12, die Personalakten des Beklagten einschließlich der Teilakten zum Disziplinarverfahren und die Strafakten 25 KLs 24/06 (430 Js 52393/07 Staatsanwaltschaft Potsdam) Bezug genommen.

  • Brandenburgisches Dienstgericht für Richter, 31.05.2011 - 32 DG 1/10
    Nachdem der Bundesgerichtshof (Urteil vom 28. September 2006 - 5 StR 140/06 - wistra 2007, 108ff.) das freisprechende Urteil aufgehoben hatte, verurteilte das Landgericht Potsdam den Beklagten durch Urteil vom 23. April 2009 (25 KLs 24/06) rechtskräftig wegen Betruges zu Lasten des Landes zu einer Gesamtgeldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 110 Euro.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht